Mittwoch, 17. Juli 2024

Zwei Monate Lebensmittelentzug: Deutsche Sozialgerichte verhandeln den Hungerturm

 "Deutschland den Deutschen, Grundrechte raus !" ????


Was derzeit das SG Freiburg im Breisgau (die Ex - Metropole des Gauleiters Robert Wagner) verhandelt ist ein starkes Stück Totalitarismus der Gegenwart. 


In einem Hauptsacheverfahren wird doch glatt verhandelt, ob: 


>>>eine mangelnde Mitwirkung es rechtfertigt, zwei Monate die Lebensmittelversorgung UND die vollständige Krankenversorgung einer kompletten Familie mit teilweise Personen im Bereich der Schwerbehinderung "mit vernichtender Wirkung" zu entziehen.<<<


 

.... dann liebe Mutter werde hart ... dann nehmen wir dem Kind das Essen in aller Ruhe weg... (Zitat: NS - Pädagogin Johanna Haarer). 

Konkret geht es darum daß 30 Seiten Kontoauszüge als Argument herangezogen wurden, zwei Monate die Versorgung mit Lebensmitteln eingestellt zu haben, vulgo: Räson mit dem Gefühl von Hunger und der Angst vor dem Ver-hungern erpresst zu haben. 

Abstrakt: Es geht darum, ob ein bloßer Verwaltungsakt "im Auswahlermessen" sich als Ermächtigung über Art. 1 Grundgesetz stellen und dieses außer Kraft setzen darf und zwar im Maß von Folter.

Die deutsche Mutter und ihr erstes Kind.... oder die deutsche Richterin und ihre erste Begegnung mit den unverstandenen Grundrechten. 

Das geht in den Bereich des Falls Daschner, Hunger als Folter und Erzwingungsmittel im Sozialrecht. Pikant ist dabei die "Entziehung der medizinischen Versorgung" als "Element im Auswahlermessen". 


Da würde bedeuten, daß die bloße, willkürliche Verfügung der Verwaltung den Grundrechtsträger bereits rechtlos stellen kann: 

Wenn ein Verwaltungsakt die Verfassung außer Kraft setzen dürfte, entspräche dies der Vollendung einer Ermächtigung. Das wäre die Option der Verfassungswidrigkeit im Bereich der Verfügung durch die unteren Behörden. 

D.h. jede Gestalt vom Amt würde "hoheitlich beliehen" darüber entscheiden dürfen, ob Grundrechte zustehen oder nicht.... "dann liebe Mutter werde hart."

Dieser Zusammenhang mit der Grundrechtsentziehung in deutschen Kinderzimmern durch zum Gefühlsleben unfähigen (deutschen) Müttern (Anja Röhl) setzt einen ganz gewissen historischen Kontext in der Frage der - - wirkenden Sozialisation - - und ihrer historischen Herkunft. 



Das Deutschsein, die Räson und der Kampf gegen die Menschlichkeit als dem erklärten Antagonisten wider dem Begriff der "staatlichen Gewalt" in der "hoheitlichen" - aber dann höchst - persönlichen "Exekution" dieser Gewalt durch das Psychogramm des "Beliehenen", der den Begriff des "Staatseins" auf sein Ego hin zentriert. 






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